Antifas im Visier

Infoveranstaltung zum Budapest-Verfahren mit Matthias Monroy und der Budapest-Soligruppe aus Berlin

Die Gesellschaft driftet immer weiter nach rechts. Dafür ist nicht allein die AfD verantwortlich, sondern ebenso die bürgerlichen Parteien, die rechte Rhetorik übernehmen. Damit steigt auch der Druck gegen Antifaschist*innen.

Immer wieder kommt es zur Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand; so wurde z.B. erst letztes Jahr im Antifa-Ost-Verfahren mit langjährigen Haftstrafen ein Exempel gegen die linke Bewegung statuiert – und das, obwohl die AfD noch nicht mal an der Macht ist.

Ein Blick nach Ungarn gibt einen Vorgeschmack, was noch kommen könnte: Dort regiert seit 14 Jahren Viktor Orbán mit seiner rechten Fidesz-Partei. Nazis können sich frei bewegen und treten wie beim „Tag der Ehre“ massenhaft und mit Wehrmachtsuniformen öffentlich auf, während Antifaschist*innen, die dagegen etwas unternehmen, hart verfolgt werden.
Im Januar wurde die Antifaschistin Ilaria Salis in Budapest in Ketten gelegt in den Gerichtssaal geführt – Bilder, die um die Welt gingen. Menschenrechtsaktivist*innen warnen, dass in Ungarn keine fairen Prozesse und menschenwürdigen Haftbedingungen für die weiteren, in Budapest angeklagten Antifaschist*innen zu erwarten sind. So wurde etwa Maja T. aus Dresden in einer Nacht-und-Nebel-Aktion an Ungarn ausgeliefert. Das Bundesverfassungsgericht hielt dies für rechtswidrig, die Justiz und Polizei in Sachsen und Berlin setzten sich darüber hinweg.

Was können wir daraus lernen? Gemeinsam mit der Budapest-Soligruppe aus Berlin und dem Journalisten Matthias Monroy wollen wir die Verfolgung von Antifas in Ungarn beleuchten, analysieren wie sich diese europaweit mit dem Rechtsruck verändert hat, und wie auch deutsche Behörden kurz vor einem möglichen Machtanspruch der AfD ihre Repression auf Antifaschist*innen richten.

🕔 17 Uhr Ortsgruppenversammlung der Roten Hilfe Strausberg. Wir freuen uns auf rege Beteiligung und Leute, die unsere Aktivengruppe mitgestalten wollen!

🕖 19 Uhr Beginn Infoveranstaltung

 Getränke gibt es an der Bar und warmes Essen gegen Spende!

Eine Veranstaltung der Roten Hilfe Strausberg